In wenigen Tagen werden die Parteien, die bei der Kommunahlwahl antreten, ihre Plakate aufhängen. Wahlkampfstände werden zum Alltag von Markttagen und Samstagen gehören und die eine oder andere lokale Veranstaltung wird die Bewerberinnen um die politischen Ehrenämter auch befragen, was genau sie denn so wollen für die nächsten fünf Jahre für Essen.
Für mich wird es der zweite Kommunalwahlkampf.
Diesmal werde ich nicht mehr das mulmige Gefühl haben, nicht so recht zu wissen, auf was ich mich da eingelassen habe. Ich bin nun gewappnet mit fünf Jahren Erfahrung in der Kommunalpolitik.
Ich habe gelernt, was es braucht, um in der Kommunalpolitik, aber vor allem auch in der Kommune positive Spuren zu hinterlassen.
Positive Spuren sind für mich dabei nicht parteipolitische Spuren, sondern echte Verbesserungen für die Menschen der Kommune. Für die, die dort leben und für die, die dort arbeiten.
Meine grüne Partei ist meine Community, mit der ich die Werte und Ziele teile und mit der ich gemeinsam dafür kämpfe, dass diese Werte und Ziele in den Entscheidungen und in den Projekten der Stadt bedacht und beachtet werden.
Wenn ich die letzten fünf Jahre Revue passieren lassen, dann ergibt sich dabei ein Bild, das für mich die Agenda für die nächsten Jahre ist.
Unser größtes Thema in Deutschland und damit auch in Essen ist die Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Damit, wie gut wir dabei sind, bestimmen wir das zukünftige Schicksal der Welt mit. Und das Schcksal unserer Stadt.
Das Thema wird dieser Tage gern heruntergespielt, das ist jedoch ein Spiel mit dem Feuer.
Ich will mich in der Kommunalpolitik gar nicht damit aufhalten, zu diskutieren, ob die neue Bundesregierung rechnen kann, oder ob sie die Menschen mit falschen Aussagen zum Thema verschaukelt. Das tut sie, aber darauf habe ich in meinem Ehrenamt keinen Einfluss.
Ich kann daran arbeiten, dass die Stadt ihre eigenen Klimaziele einhält. Das Gute ist, dass die nicht strittig sind. Wir wissen, was wir erreichen wollen.
Wir wissen aber auch, dass es kein Selbstläufer ist, diese Klimaziele zu erreichen.
Es gibt zwei große Bereiche, die noch erheblicher Anstrengung bedürfen, damit sie ihren Beitrag leisten.
Das ist die Mobilität und der Bausektor.
Im Mobilitästbereich ist es eigentlich ziemlich klar, was wir tun müssen. Wir müssen unsere Verkehrsmittel dekarbonisieren, also unsere Autos, unsere Busse, unsere Bahnen.
Und wir müssen unsere Mobilität insgesamt neu denken.
Mobilität ist in den letzten ca. 30-40 Jahren zu einem Synonym für Teilhabe geworden. Wer einen coolen Job will, muss heutzutage nicht umziehen, um den Arbeitsplatz zu erreichen, sondern pendeln. Auch deswegen, weil es in der Businesswelt nicht als cool gilt, lange in einem Job zu bleiben. Alle paar Jahre muss man mal wechseln. Und da kann man doch nicht jedesmal umziehen.
Also wird exessiv gependelt.
Das geht nur, wenn die Infrsatruktur dafür da ist. Und so sehen unsere Städte demzufolge nun nach ein paar Jahrzehnten dieser Praxis auch im Prinzip sehr pendlerfreundlich aus. Aber hier sehen wir auch, was passiert, wenn Dinge immer nur weiter wachsen. Irgendwann kommt man in vielen Bereichen an einen Punkt, wo die Wachstumsoptionen ausgeschöpft sind. Da stehen Häuser, wo man für das Pendeln die Straßen dringed noch breiter machen müsste. Da leben Menschen, die sich gestört fühlen von noch volleren Straßen.
Oft kann man nicht mal im Quartier mehr sicher zu Fuß oder mit dem Fahrrad seine Erledigungen machen.
Obwohl die meisten Menschen das gerne täten. Schon allein, weil das viel kommunikativer ist.
Der Schlüssel für die Veränderung liegt aber nicht im Quartier. Der liegt in unserer Arbeitskultur. Wir müssen aufhören, das Commitment zu einem Job auch damit zu messen, was eine Bewerberin bereit ist, in Sachen Pendeln auf sich zu nehmen. Das ist nichts, was die Kommunalpolitik verändern kann.
Die Coronapandemie hat da einen guten Einfluss gehabt. Remote work ist heute akzeptierter, als vor der Pandemie. Allerdings schwindet die Akzeptanz auch schon wieder. Zu tief sitzt der Glaube, dass nur gut ist, was den Menschen ein Opfer abverlangt. Und Pendeln ist ein prima Opfer, das man von Arbeitnehmer*innen einfordern kann. Schwer genug ist es ja dieser Tage.
In der Mobilitätspolitik dürfen wir darum den Fokus nicht nur auf die Deakrbonisierung unserer Verkehrsmittel legen, die sowieso weitestgehend nicht in unseren Händen liegt. Und es reicht nicht, Fahrradinfrstruktur in Quartieren zu promoten. Das ist sehr konfliktbehaftet, wie wir Grünen in Essen ja definitv gelernt haben in den letzten Jahren.
Wir müssen an der Arbeitskultur in unseren Verwaltungen und unseren Unternehmen arbeiten, um den Pendelwahnsinn besser in den Griff zu bekommen. Das ist übrigens auch ein Teil dessen, was in unseren Nachbarländern, die prima fahrradfreundliche Städte präsentieren, bereits wesentlich anders ist, als bei uns. Die Digitalisierung ist oft weiter fortgeschritten, die Chefs sind moderner.
Weil immer wieder gefragt wird, warum in Rotterdam geht, was in Essen nicht geht.
Mobilitätspolitik ist also ein großer Job für grüne Unternehmer*innen, für grüne Behördenleiter*innen, für Landes- und Bundespolitik.
Was nicht funktioniert, ist das Pferd von hinten aufzuzäumen. Den Menschen das Leben erst mal schwerer zu machen, damit sie dann den Kulturwandel selbst erzwingen, das klappt nicht besonders gut.
Das ist für mich eine wichtige Lehre aus den ersten fünf Jahren in der Politik.
Wir müssen die Menschen mitnehmen auf dem Weg und wir müssen die Probleme da lösen, wo die Ursache liegt.
Das zweite Feld, auf dem noch lange nicht geerntet wird, ist der Baubereich.
Über den schreibe ich demnächst einen eigenen Post, denn das ist das noch viel größere Thema.
30% allen CO2-Ausstoßes stammt aus dem Bausektor, 40% des Abfallaufkommens. Und dann ist das Thema Ressourcenverbrauch noch gar nicht besprochen.
Also bis bald…

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